Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Hardware-Onlineshop der Advance Systems GmbH & Co. KG

Sollten Sie Fragen haben, steht Ihnen unsere Service-Hotline gerne zur Verfügung: 05246 / 83880

Verkaufs- und Lieferbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen der Advance Systems GmbH & Co. KG gelten für sämtliche angebotenen Lieferungen und Leistungen im Hardware-Onlineshop der Advance Systems GmbH & Co. KG. Es gelten ausschließlich unsere Verkaufsbedingungen. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers (nachfolgend auch als Kunde oder als Käufer bezeichnet) haben keine Gültigkeit. Mit der Registrierung gemäß §2 sowie mit jedem Log-in auf unserer Homepage erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an.

§ 2 Registrierung als Nutzer

(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt für Sie kostenlos. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Anmeldung füllen Sie elektronisch das auf unserer Web-Site vorhandene Anmeldeformular aus und mailen uns dieses zu. Die zur Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort aus. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter, noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte, noch gegen die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und es Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinen Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit löschen lassen. Durch die Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern sind Sie selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach der Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

§ 3 Datenschutz

(1) Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten nach den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch die Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zu dem im folgenden Punkt 2 genannten Zwecke zu.

(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, z.B. zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie können Ihre Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Web-Site abgerufen und auch von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

(3) Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser telefonischer Support unter der E-Mail-Adresse info@advance-systems.de oder telefonisch unter 05246 / 83880 zur Verfügung.

§ 4 Vertragsschluss bei Bestellungen über unseren Online-Shop

Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Sie erhalten nach Ihrer Bestellung eine automatisch generierte Bestellbestätigung, welche keine Auftragsbestätigung darstellt, sondern lediglich bestätigt, dass Ihre Bestellung abgesendet wurde. Im Falle der Annahme Ihres Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Wenn bei der Bestellung keine Email-Adresse angegeben wurde, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande. Wir behalten uns vor, eingehende Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 5 Preise

Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt. Änderungen, Irrtümer und Druckfehler sind vorbehalten. Durch Vertreter getroffene Vereinbarungen erlangen erst Gültigkeit, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt sind.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung ohne Abzug fällig. Bank: Commerzbank Gütersloh, BLZ 47840065, Kto: 153361101 Ist der Besteller nicht Verbraucher (§ 13 BGB) und kommt er in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als zehn Tage in Verzug haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 8 Lieferbedingungen

(1) Die Versandkosten trägt der Käufer, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Anfallende Versandkosten sind im Shop aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland ggf. höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o.ä. anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

(2) Lagerware kommt innerhalb von 5 Arbeitstagen zum Versand, sofern nichts anderes vereinbart ist. Teillieferungen sind zulässig, wenn einzelne Artikel nicht sofort geliefert werden können. Die Schadenersatzhaftung bei Lieferverzug bzw. Nichterfüllung des Vertrages ist in Ziff. 11 abschließend geregelt.

§ 9 Widerrufsrecht bei Bestellungen

Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), dann hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB. Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann).

Widerrufsbelehrung für Verbraucher i.S. des § 13 BGB

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Advance Systems GmbH & Co. KG, Miriam Küster, Gütersloher Str. 36, 33415 Verl, Faxnummer: 05246/838829, Email: support@3gspeed.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Gewährleistung

(1) Für Verträge mit Unternehmern gilt, dass Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, rein informatorischen Charakter haben. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Ist der Kunde kein Verbraucher (§ 13 BGB) und weist die gelieferte Ware einen Mangel auf, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung zu verlangen. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl oder sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden sind in der nachfolgenden Ziffer 11 dieser Geschäftsbedingungen abschließend geregelt. Ist der Besteller nicht Verbraucher (§ 13 BGB), so beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Ist der Besteller Verbraucher (§ 13 BGB), bleibt es bei der gesetzlichen Verjährungsfrist von 2 Jahren.

§ 11 Haftung

(1) Schadenersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund (einschließlich Ansprüche des Bestellers auf entgangenen Gewinn und wegen sonstiger Vermögensschäden) sind ausgeschlossen, sofern ein solcher Anspruch nicht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruht. Bei einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Unberührt vom Haftungsausschluss bleibt die Haftung für Beschaffenheitsgarantien, für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit einer Person, für Arglist, sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit die Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems, noch für technische und elektronische Fehler, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§ 12 Zusatzbedingungen für Händler

Händlern ist es untersagt, die bezogenen Produkte in Märkten zu verkaufen, in denen noch keine Typenzulassung für das Produkt erteilt wurde oder in solchen, die als außereuropäisch gelten. Der Händler muss sich grundsätzlich selbst um die Einhaltung von Exportvorschriften des Bundesausfuhramtes und jeglichen Ausfuhrbestimmungen, die die Ware bedingt, bemühen.

§ 13 Gerichtsstand, Erfüllungsort

Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.§

§ 14 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung vom UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

Stand: Juni 2010, Advance Systems GmbH & Co. KG